Grenzkontrollen bis Mitte November? Warum?

Flagge Österreich - Salzburg
Flagge Österreich - Salzburg

Wenn der bayerische Innenminister sich hinstellt und sagt, Grenzkontrollen bis Mitte November, dann stellen wir uns schon langsam die Frage, „Wieso eigentlich?“.

Wir haben innerhalb der EU eine rechtlich gesicherte Reisefreiheit und auch offene Grenzen innerhalb des Schengenraumes. Das ist unser Recht. Zumindest zunächst einmal.

Aufgrund besonderer Gefahrensituationen ist der Staat berechtigt, diese Bedingungen in begründeten Fällen (siehe „Auf welcher rechtlichen Grundlage wurden die vorübergehenden Grenzkontrollen eingeführt?“) einzuschränken. Und dabei kommen wir zum springenden Punkt. Begründete Fälle.

An dieser Stelle scheint Herr Herrmann eine Glaskugel zu besitzen, wenn er bereits jetzt diesen triftigen Grund bis zum 11. November sieht. Wir würden uns derzeit nicht trauen, eine solche Prognose zu wagen.

Fakt ist: Grenzkontrollen schaden dem europäischen Tourismus. Sicherlich ist hier ein Mittel zu sehen, die deutschen Urlauber durch Grenzkontrollen zu ermutigen innerhalb Bayerns zu verreisen und eben keinen Grenzübertritt nach Österreich zu wagen.

Einen Sinn sehen wir hier über die Sommerferien allerdings nicht, zumal die Quarantänepflicht bei der Wiedereinreise nach Deutschland zunächst einmal gekippt ist (zunächst in Niedersachsen, andere Bundesländer werden vermutlich folgen). Darüber hinaus steht nun einmal nicht im Personalausweis, ob jemand mit Corona infiziert ist.

Vielleicht erklärt mir ja mal jemand, wieso diese Grenzkontrollen sinnvoll sind.

Kommentar: Christian

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